Vernehmlassung: Interessen, Kompromisse, Konsens
Damit das Zusammenleben in der Schweiz gut funktionieren kann, werden ständig neue Gesetze verabschiedet. Bis ein neues Bundesgesetz allerdings festgeschrieben werden kann, durchläuft ein Gesetz bis zur Annahme mehrere Schritte im Gesetzgebungsprozess. Das Vernehmlassungsverfahren ist ein wichtiger Bestandteil davon. Der Zweck der Vernehmlassung ist es, alle Interessengruppen einzubeziehen und zur Stellungnahme einzuladen. Ausserdem soll der Gesetzesvorschlag auf seine Richtigkeit und Durchführbarkeit geprüft werden.
Diese Einheit macht die Schüler*innen mit dem Verfahren vertraut und erlaubt ihnen, dessen Rolle im Gesetzgebungsprozess zu verstehen und zu beurteilen.
Eckdaten
- Konzepte: Macht, Öffentlichkeit, Recht, System
- Lehrplanbezüge: Schweizer Demokratie
Leitfrage
Was geschieht in der Vernehmlassung?
Ablauf
Dauer: 45 Min
Einstieg
Plenum
Arbeitsauftrag
Heute beschäftigen wir uns mit zwei Themen, die in der Schweiz in den letzten Jahren für Streit gesorgt haben. Lest euch bitte die Zitate durch. Was glaubt ihr, worum geht es?
Material
- Mat. A: Zitatsammlung
Fallbeispiele: Transplantationsgesetz und das Jagdgesetz
Zweiergruppen
Arbeitsauftrag
Wir schauen heute diese zwei Beispiele näher an. Es sind zwei konkrete und reale Beispiele dafür, wie in der Schweizer Politik verschiedene Interessen zusammenwirken. Es sind Beispiele, zu denen ihr euch vielleicht auch eine Meinung habt oder spannend sein könnte, darüber nachzudenken.
Wählt eines der beiden Fallbeispiele aus, welches euch eher anspricht.
Setzt euch in Zweiergruppen zum gleichen Fallbeispiel zusammen. Lest für euch das Material B durch.
Überlegt euch dann in Gruppen Antworten auf folgende Fragen:
- Was soll an diesem Gesetz geändert werden?
- Welche verschiedenen Interessen könnte es dabei geben?
Diskutiert darüber, ob ihr euch selbst eine Meinung zum Gesetz bilden könnt? Falls ja, was ist eure persönliche Meinung?
Material
- Mat. B.1: Revision Jagdgesetz
- Mat. B.2: Transplantationsgesetz
Fallbeispiele: Interessengruppen
Zweiergruppen
Arbeitsauftrag
Lest für euch Mat. C für jenes Fallbeispiel durch, welches ihr ausgewählt habt. Welche Interessenkonflikte könnte es geben? Wie könnte man zu einer Lösung kommen?
Material
- Mat. C.1: Adressaten Jagdgesetz
- Mat. C.2: Adressaten Transplantationsgesetz
Fallbeispiele: Positionen der Interessengruppen
Zweiergruppen
Arbeitsauftrag
Lest für euch die durch. Wie haben sich die Interessengruppen geäussert? Welche Interessengruppen waren vertreten?
Material
- Mat. D.1: Stellungnahmen zur Revision Jagdgesetz
- Mat. D.2: Stellungnahmen zum Transplantationsgesetz
- Mat. E.1: Bericht Ergebnisse Jagdgesetz
- Mat. E.2: Bericht Ergebnisse Transplantationsgesetz
Diskussion und Zusammentragen Fallbeispiele
Plenum
Arbeitsauftrag
Erzählt und diskutiert in der Klasse, was ihr an eurem Fallbeispiel besonders spannend gefunden habt und was euch erstaunt hat.
Findet ihr diesen Ablauf sinnvoll?
Dauer: 45 Min
Einleitung und Rekapitulation letzte Lektion
Plenum
Arbeitsauftrag
Das Ziel der heutigen Lektion ist es, das Vernehmlassungsverfahren kennenzulernen. Dafür schauen und analysieren wir zuerst einen kurzen Film und machen uns danach an unsere eigenen Recherchen.
Besprecht aber zuerst kurz, um was es in den beiden Gesetzesänderungen ging, die wir in der letzten Lektion besprochen haben? Wie kommt es, dass sich so viele unterschiedliche Interessengruppen zu diesen Themen äussern konnten? In welchem Rahmen geschah dies?
Film «Wie entsteht ein Gesetz?»
Gruppenarbeit
Arbeitsauftrag
Macht euch gemäss eurer Gruppenzuteilung zu folgenden Fragen Notizen:
- Was passiert in der vorparlamentarischen Phase?
- Was passiert in der parlamentarischen Phase?
- Was passiert in der nachparlamentarischen Phase?
Material
- Mat. F: «Wie entsteht ein Gesetz?» (ab 0:17; Schweizer Parlament, YouTube)
- Notizmaterial
Hinweis
Die Klasse wird in drei Gruppen eingeteilt. Jede Gruppe macht sich zu einer Phase Notizen.
Diskussion des Films «Wie entsteht ein Gesetz?»
Plenum
Arbeitsauftrag
Was habt ihr euch zu den Fragen aufgeschrieben?
Material
- Notizen zum Film
Input Konfliktlinien
Plenum
Arbeitsauftrag
Wir gehen jetzt diesen Interessengruppen aus der vorparlamentarischen Phase und damit dem Vernehmlassungsverfahren nach.
Anhand von Mat. G schauen wir uns die verschiedenen Konfliktlinien an. Welche Konflikte sind dargestellt?
Material
Konfliktlinien beim Jagdgesetz oder beim Transplantationsgesetz I
Zweiergruppen
Arbeitsauftrag
Macht euch Notizen zu folgenden Fragen:
- Welchen Konfliktlinien ordnet ihr die Interessengruppen aus der letzten Lektion zu?
- Könnt ihr noch andere Interessengruppen aus den beschriebenen Konfliktlinien ableiten?
- Welche konkreten Interessengruppen gibt es in der Schweiz?
Material
- Laptops und/oder Notizmaterial
Konfliktlinien beim Jagdgesetz oder beim Transplantationsgesetz II
Plenum
Arbeitsauftrag
Besprecht eure Antworten zu den Fragen:
- Welchen Konfliktlinien ordnet ihr die Interessengruppen aus der letzten Lektion zu?
- Könnt ihr noch andere Interessengruppen aus den beschriebenen Konfliktlinien ableiten?
- Welche konkreten Interessengruppen gibt es in der Schweiz?
Material
- Notizen zu den Konfliktlinien
Zusatzaufgabe: Welche Vernehmlassungen laufen aktuell?
Einzel- oder Gruppenarbeit
Arbeitsauftrag
Welche Vernehmlassungen laufen aktuell? Was gibt es jeweils für Dokumente zu einer Vernehmlassung?
Material
- Computer/Tablets
- Laufende Vernehmlassungen
- Komplettes Materialset
- Hintergrundtext «Die Vernehmlassung»
